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§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand: 01.07.2019) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen uns, der Johanns Cafèhaus OHG, Eitzendorf 10, 27318 Hilgermissen, betreffend den Onlineshop https://www.heissgetraenkeshop.de und alle zur Domain gehörenden Subdomains und unseren Kunden.
2. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbeziehung sind Unternehmer, Selbstständige, Verbraucher sowie juristische Personen.
3. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
4. Andere, abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
5. Die AGB können jederzeit eingesehen und ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist der Verkauf und die Lieferung der im Onlineshop angebotenen und vom Kunden bestellten Waren und Produkte.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren bei uns zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2. Der Bestellvorgang in unserem Onlineshop erfolgt in den folgenden Schritten:
- Aussuchen der Waren sowie gegebenenfalls Auswahl der Verpackungsgröße oder der Produktvariante aus dem Onlineshop und Bestätigung durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb".
- Prüfung der Angaben im Warenkorb.
- Auswählen des Lieferlandes und der gewünschten Zahlungsweise und Bestätigung mit dem Button "zum nächsten Schritt".
- Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail-Adresse und Passwort) bzw. "Registrieren" für Neukunden oder Bestellung ohne Registrierung unter Eingabe der erforderlichen Kontaktdaten.
- Bestellvorgang sodann weiter fortsetzen durch Drücken des Buttons "Zum nächsten Schritt Ihres Bestellvorganges".
- Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten und ausgesuchten Waren.
- Verbindliche Absendung der Bestellung durch Bestätigung des Buttons "Bestellvorgang abschließen und Ihre Bestellung absenden".
3. Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Bestätigung der jeweiligen Button "Ändern" nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die jeweiligen Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigten bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
4. Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail, eine sogenannte Bestelleingangsbestätigung, in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden lediglich darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.
5. Der Kaufvertrag mit uns kommt zustande, soweit wir das Angebot des Kunden annehmen. Dies erfolgt binnen drei Werktagen mittels E-Mail (Vertragsbestätigungsmail). Verstreicht die Dreitagesfrist ergebnislos, so haben wir das Vertragsangebot des Kunden nicht angenommen.
6. Mit der Vertragsbestätigungsmail erhält der Kunde, der Zahlung per Vorkasse oder Paypal gewählt hat, seine Rechnung um den Kaufpreis bezahlen zu können.
7. Der Vertragstext sowie etwaige Kommunikation mit dem Kunden werden von uns zum Zwecke der Durchführung des Vertrages gespeichert. Diese Informationen sind dem Kunden jedoch nicht zugänglich, so dass wir jedem Kunden empfehlen selbst eine Speicherung des Vertragstextes und etwaiger Kommunikation vorzunehmen.

§ 4 Anmeldung/Registrierung

1. Der Kunde kann nach vorheriger Anmeldung/Registrierung unter Angabe der erforderlichen Informationen Waren bestellen. Nach erfolgreicher Anmeldung/Registrierung erhält der Kunde von uns Zugangsdaten zu seinem persönlichen Kundenbereich bestehend aus Benutzername und Passwort. Der Kunde hat diese Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu sichern. Bekommt der Kunde den Verdacht, dass eine missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten vorliegt, so hat diesbezüglich eine unverzügliche Mitteilung an uns zu erfolgen.
2. Eine Warenbestellung des Kunden kann auch ohne vorherige Anmeldung/Registrierung unter Angabe der zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten erfolgen
3. Der Kunde hat die zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten, wie Name, Anschrift und E-Mail-Adresse, vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Darüber hinausgehende Angaben sind freiwillig.
4. Sofern sich für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten während der Durchführung eines Vertrages ändern, hat uns der Kunde dies unverzüglich mitzuteilen.

§ 5 Preis, Versandkosten, Fälligkeit und Zahlung

1. Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro zzgl. Liefer- und Versandkosten, welche separat ebenfalls in Euro ausgewiesen werden. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Der Kunde kann per Vorkasse, Nachnahme oder PayPal zahlen. Hat der Kunde Zahlung per Vorkasse oder PayPal gewählt, so erhält er mit der Vertragsbestätigungsmail die Rechnung. Kunden, welche per Nachnahme zahlen, erhalten die Rechnung mit Übersendung der Ware.
3. Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Versandkosten sind sofort fällig und zahlbar.
4. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse teilen wir dem Kunden unsere Bankverbindung in der Vertragsbestätigungsmail mit. Diese findet sich aber auch auf der Rechnung.
5. Bei Zahlung per PayPal loggen Sie sich bitte in Ihrem PayPal-Account ein. Anschließend steht es Ihnen frei, die Zahlung per Kreditkarte, Bankeinzug oder Abbuchung von Ihrem PayPal-Konto zu veranlassen. Um eine Zahlung per Kreditkarte oder Bankeinzug zu leisten, müssen Sie diese Funktion zuvor in Ihrem PayPal-Account freigeschaltet haben. Nähere Informationen zum PayPal-Zahlungssystem erhalten Sie unter https://www.paypal.de/de/home.
6. Nach Bezahlung der Ware bzw. Gutschrift auf unserem Konto wird diese ausgeliefert.
7. Wir sind berechtigt, Rechnungen ausschließlich auf elektronischem Wege zu versenden, sofern diese den umsatzsteuerrechtlichen Vorgaben genügen.

§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur wenn seine Gegenansprüche nicht bestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurden.
2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Lieferung, Gefahrübergang und Kosten der Rücksendung

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
2. Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse oder Zahlung per PayPal gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang. Ist eine Zahlung erfolgt oder wurde als Zahlungsart Nachnahme gewählt, so erfolgt der Versand der bestellten Waren binnen drei Werktagen nach Zahlungseingang bzw. nach Bestätigung der Bestellung durch uns.
3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausübung der Versendung bestimmte Person über.
4. Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat ein Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 8 Gewährleistung

1. Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
2. Bei Verträgen mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, also wenn die Bestellung weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugeordnet werden kann, beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Davon abweichend beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher 1 Jahr ab Ablieferung der Ware, wenn es sich bei der Ware um gebrauchte Ware handelt. Bei Verträgen mit Kunden, die gem. § 14 BGB Unternehmer sind, deren Bestellung also einer gewerblichen oder zum Beispiel einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, ist die Gewährleistungsfrist stets auf ein Jahr beschränkt.
3. Die Beschränkung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr für Unternehmer bzw. bei Verbrauchern beim Kauf von gebrauchten Sachen bezieht sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche. Für diese Ansprüche gelten die gesetzlichen Regelungen bzw. die unter § 11 unser AGB gemachten Ausführungen.
4. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 bleiben unberührt.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich bei Unternehmern, in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit, bei Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich rechtlichen Sondervermögen auf alle von uns gelieferten Waren bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, aus der gesamten Geschäftsbeziehung. Diesbezüglich gelten auch die weiteren Regelungen.
3. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderung weder an Dritte verpfändet, noch zu Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich zu informieren, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren erfolgen.
4. Der Kunde ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen:
a) Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Waren entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Im Übrigen gilt für das entstehende Erzeugnis das Gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware.
b) Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe des etwaigen Miteigentumsanteils zur Sicherung an die diese Abtretung annehmende Johanns Cafèhaus OHG ab. Die zu vorstehend (3) geregelten Pflichten des Kunden geltend auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen.
c) Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde neben uns ermächtigt. Wir verpflichten uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist und kein sonstiger Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
d) Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die gesicherten Forderungen um mehr als 10%, werden wir nach eigener Wahl auf Verlangen des Kunden Sicherheiten freigeben.
5. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und/oder die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts heraus zu verlangen oder die Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Das Herausgabeverlangen beinhaltet nicht zugleich die Erklärung des Rücktritts vom Vertrag. Wir sind vielmehr berechtigt, lediglich die Ware heraus zu verlangen und uns den Rücktritt vorzubehalten. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, dürfen diese Rechte nur geltend gemacht werden, wenn dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

§ 10 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Ist der Kunde eine nartürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 312 g i.V.m. § 355 BGB zu.

Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung bei Kaufverträgen über Waren:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über die Lieferung einer Ware in meheren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Johanns Cafèhaus OHG
Eitzendorf 10
27318 Hilgermissen
Tel.: 04256 930029
E-Mail: info@heissgetraenkeshop.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Der Widerruf ist zu richten an:

Johanns Cafèhaus OHG
Eitzendorf 10
27318 Hilgermissen
Tel.: 04256 930029
E-Mail: info@heissgetraenkeshop.de

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten ( mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an

Johanns Cafèhaus OHG
Eitzendorf 10
27318 Hilgermissen

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden bzw. übergeben.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

Johanns Cafèhaus OHG
Eitzendorf 10
27318 Hilgermissen

Widerruf

Hiermit widerrufe ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*) / die Erbringung folgender Dienstleistungen (*)

Bestellt am:

Erhalten am:

Name des Verbrauchers:

Anschrift des Verbrauchers:

Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilungen auf Papier):

Datum:

*Unzutreffendes streichen

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

Widerruf der gesamten Bestellung/eines Teils der Bestellung:
Bei einem Widerruf der gesamten Bestellung wird dem Kunden die Versandkostenpauschale vollständig erstattet. Bei einem Widerruf eines Teils einer Bestellung wird die Versandkostenpauschale nur erstattet, wenn auf die widerrufene Ware tatsächlich Versandkosten entfallen sind. Auf welche Waren Versandkosten entfallen, wird dem Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigt. Versandkosten werden insoweit nicht erstattet, als sie dem Kunden zusätzlich entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.

§ 11 Haftung

1. Wir haften uneingeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruht.
2. Ferner haften wir für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ( Kardinalspflichten ). Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
4. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 12 Datenschutz

1. Dem Kunden ist bekannt und er willigt hierin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrages erforderlichen persönlichen Daten von der Johanns Cafèhaus OHG gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten Daten werden im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze vertraulich behandelt, eine Weitergabe der Daten an unberechtigte Dritte erfolgt nicht.
2. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die bei uns gespeicherten Daten verlangen. Weiter kann der Kunde seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall werden sämtliche Daten des Kunden sofort oder bei laufenden Bestellvorgängen nach Abschluss des Bestellvorgangs gelöscht.
3. Im Übrigen sei auf unsere Datenschutzerklärung verwiesen. Diese ist unter LINK zu finden.
4. In unserem Warensortiment befinden sich auch Elektrogeräte, die unter das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) fallen.

symbol_elektroschrott.jpgDas Symbol für die getrennte Sammlung von Elektro- und Elektronikgeräten stellt eine durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern dar. Die Entsorgung dieser Elektrogeräte im Hausmüll ist nach dem ElektroG (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten) verboten. Sie sind als Verbraucher zur Entsorgung über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme der Kommunen verpflichtet. Verbraucher können ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich rechtlichen Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand, für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtstreitigkeiten, der Geschäftssitz der Johanns Cafèhaus OHG vereinbart. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.